Terminfahrplan für die Personalratswahlen
Wahltermin 10./11. Mai 2016 (ÖWV)
Spätestens bis 15. Januar
- Örtliche Personalräte bestellen ÖWV
Bis 22. Januar | ÖWV: Konstituierende Sitzung
- Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs.3, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen
- Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV
Bis 27. Januar | ÖWV
- Erstellung der Wählerliste mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern und Beamten und männlich /weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 01.02. nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind
- Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer/Beamte und Männer /Frauen) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV
5. Februar | um 24 Uhr
- Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder am 22.01. ist der Fristablauf nach 14 Tagen, d. h. am 05.02.2016 um Mitternacht)
26. Februar | ÖWV: Sitzung
- Erstellung des ÖWV-Wahlausschreibens
- Aushang der Wahlausschreiben des HWV, GWV und des ÖWV in den Dienststellen
- Auslegen der Wählerliste und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen
15. März | Fristablauf für die Wahlvorschläge
18 Kalendertage nach Aushang | um Mitternacht
16. März | ÖWV: Sitzung
- Feststellung der gültigen Wahlvorschläge (§ 12 der Wahlordnung), ggf. Aushang gemäß § 11 WO oder Aufforderung zur Mängelbeseitigung gemäß § 10(5)(6) WO
21. März | um 24 Uhr ÖWV
- Frist zur Mängelbeseitigung: 3 Arbeitstage (Fristablauf 21. März um Mitternacht, sofern Mängelliste am 16. März zugestellt)
23. März | ÖWV
- ggf. Sitzung zur endgültigen Feststellung der gültigen Wahlvorschläge
23. März bis spätestens 25. April | ÖWV
- Aushang der gültigen Wahlvorschläge für die Wahlen zum HPRLL, GPRLL, ÖPR
- Druck der Wahlzettel für die Wahlen zum ÖPR
- Vorbereitung der Wahl
10./11. Mai 2016 | Personalratswahlen
11. Mai | ÖWV: Sitzung
- Auszählung der Stimmen der Beamtinnen und Beamten zur Wahl des GPRLL und des HPRLL um 14 Uhr
- Sofortige Weiterleitung der Ergebnisse der Wahlen der Beamtinnen und Beamten
- und der Stimmzettel der Arbeitnehmer zum GPRLL und zum HPRLL an den GWV
- Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahlen zum ÖPR, Erstellung der Wahlniederschrift, Benachrichtigung der Gewählten
- Aushang des Wahlergebnisses zum ÖPR
Spätestens bis 18. Mai | ÖWV
- Konstituierung ÖPR
25. Mai | um 24 Uhr
- Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist für den ÖPR (14 Kalendertage nach Bekanntgabe)
Bis 8. Juni | ÖWV
- Aushang aller übrigen Wahlergebnisse (GPRLL, HPRLL) in den Schulen und Studienseminaren